Kategorie: CEDAW – Inhalte

Artikel 3 der UN-Frauenrechtskonvention enthält die Verpflichtung der Vertragsstaaten, positive Maßnahmen zur Sicherung der vollen Entfaltung und zur Förderung der Frau zu treffen.

Welche Maßnahmen dies im einzelnen sind, bestimmt die UN-Frauenrechtskonvention jedoch nicht, dies bleibt vielmehr den Vertragsstaaten überlassen.…

Artikel 2 enthält eine Verurteilung jeder Form von Diskriminierung der Frau verbunden mit der generellen Verpflichtung für alle Vertragsstaaten, eine Politik zur Beseitigung der Diskriminierung zu verfolgen, die sich sowohl auf gesetzliche als auch auf sonstige geeignete Maßnahmen erstreckt.

Im …

Die UN-Frauenrechtskonvention definiert in ihrem Artikel 1 den Ausdruck „Diskriminierung der Frau“ so, daß sowohl absichtliche als auch unbeabsichtigte Ungleichbehandlungen erfaßt werden.

Diese Definition bedeutet nicht, dass Männer oder Frauen mit Familienpflichten nicht besser gestellt werden dürfen. Sie bringt vielmehr …

Artikel 11 der UN-Frauenrechtskonvention fordert die Gleichberechtigung im Berufsleben.

Das in Artikel 11 Abs. 1 Buchstabe a besonders hervorgehobene Recht auf Arbeit als unveräußerliches Recht jedes Menschen knüpft an frühere völkerrechtliche Gewährleistungen dieses Rechts insbesondere in Artikel 6 des UN-Sozialpaktes…

In ihrem Artikel 10 verpflichtet die UN-Frauenrechtskonvention die Vertragsstaaten, im Bildungsbereich die Gleichberechtigung der Geschlechter durchzusetzen.

Mit dem Übereinkommen gegen die Diskriminierung im Unterichtswesen vom 15. Dezember 1960, dem der Deutsche Bundestag durch Gesetz vom 9. Mai 1968 zugestimmt hat, …

In Artikel 12 der UN-Frauenrechtskonvention sind die Maßnahmen zur Sicherung des gleichen Zugangs zu den Gesundheitsdiensten angesprochen. Damit werden die bereits mit der Ratifizierung des UN-Sozialpaktes übernommenen Verpflichtungen zur Gewährleistung des Rechts auf Gesundheit auf die Situation von Frauen angepasst.…

In ihrem Artikel 7 spricht die UN-Frauenrechtskonvention die Diskriminierung der Frau im politischen und öffentlichen Leben an. Als Maßnahmen zur Beseitigung der Benachteiligung von Frauen im öffentlichen Leben werden insbesondere genannt:

• das aktive und passive Wahlrecht,
• Zugang zu öffentlichen Ämtern,

Artikel 13 der UN-Frauenrechtskonvention normiert die Verpflichtung zur Beseitigung von Diskriminierungen der Frau auch allen Bereichen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens und führt einige hierfür wichtige Bereich – das Recht auf Familienbeihilfen, das Recht zur Kreditaufnahme wie für Männer, das …

Mit dem Fakultativprotokoll vom 6. Oktober 1999 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau sind zwei Kontrollmechanismen eingeführt worden, die in der eigentlichen Frauenrechtskonvention „vergessen“ worden waren. Durch die Individualbeschwerde und das Untersuchungsverfahren sind …

Nach Artikel 8 der UN-Frauenrechtskonvention sollen den Frauen die gleichen Vertretungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten wie den Männern auf internationaler Ebene gewährt werden.

Auf die erste weibliche Generalsekretärin der Vereinten Nationen dürfen wir vermutlich aber noch etwas länger warten…

Artikel 8

Die

Die Bezeichnung Frauenrechtskonvention ist eine Abkürzung für das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, CEDAW (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women). Dieses Übereinkommen der Vereinten Nationen ist das wichtigste internationale Menschenrechtsinstrumentarium für …

Das Übereinkommen vom 18. Dezember 1979 zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau verpflichtet die Vertragsstaaten völkerrechtlich, alle geeigneten Maßnahmen zur Erreichung der Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen zu ergreifen. Das Übereinkommen tritt damit neben die rechtlichen Verpflichtungen aus …

In ihrem Artikel 16 befasst sich die UN-Frauenrechtskonvention im einzelnen mit Maßnahmen zur Beseitigung der Diskriminierung der Frau in Ehe und Familie.

Die hinsichtlich der Eheschließung genannten Verpflichtungen in Artikel 16 Abs. 1 Buchstabe b, Abs. 2 2. Halbsatz, sind …

Artikel 15 der UN-Frauenrechtskonvention verlangt explizit die rechtliche Gleichstellung von Mann und Frau. Frauen müssen damit in allen Rechtsbereichen die gleichen Rechte zukommen wie Männern. Insbesondere dürfen Frauen also nicht unter eine – wie auch immer gestaltete – Betreuung durch …

In Artikel 14 verlangt die UN-Frauenrechtskonvention die Berücksichtigung der besonderen Probleme der Frau auf dem Lande. Die Bestimmung betrifft nach allgemeinen Verständnis vor allem die Probleme der Frauen in der Dritten Welt.

Artikel 14 [Die Frau auf dem Lande]

1. Die

In Artikel 5 spricht die UN-Frauenrechtskonvention die Überwindung von sozialen und kulturellen Verhaltensmustern und Vorurteilen sowie die starre Rollenverteilung zwischen Mann und Frau und dabei insbesondere die Bedeutung dieses Ziels bei der Erziehung in der Familie an. Für die schulische …

Artikel 6 der UN-Frauenrechtskonvention verpflichtet die Vertragsstaaten, den Frauenhandel und die Ausbeutung der Prostitution von Frauen zu unterbinden.

Die Bundesrepublik Deutschland hat in diesem Bereich insgesamt vier internationale Übereinkommen ratifiziert. Es sind dies:

1. Das Zusatzübereinkommen vom 7. September 1956 über

Nach der Bestimmung des Artikels 4 der UN-Frauenrechtskonvention sind zeitweilige Sondermaßnahmen, die lediglich der Herbeiführung der De-facto-Gleichberechtigung dienen, nicht als Verstoß gegen das Übereinkommen anzusehen. Ganz im Gegenteil: Mit dieser Regelung wird vielmehr dazu aufgefordert, sich diverser zeitweiliger Sondermaßnahmen wie …

Artikel 9 Abs. 1 der UN-Frauenrechtskonvention bezieht sich auf die Gleichbehandlung von Männern und Frauen bei Erwerb, Verlust (Wechsel) oder Beibehaltung der Staatsangehörigkeit; weder ,die Eheschließung mit einem Ausländer noch der Wechsel der Staatsangehörigkeit durch den Ehemann dürfen der Ehefrau …