Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau

Frauenrechtskonvention im Überblick

Die Bezeichnung Frauenrechtskonvention ist eine Abkürzung für das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, CEDAW (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women). Dieses Übereinkommen der Vereinten Nationen ist das wichtigste internationale Menschenrechtsinstrumentarium für Frauen. Hier werden Standards zur Bekämpfung der Frauendiskriminierung in den Bereichen Kultur, Soziales, Bildung, Politik und Gesetzgebung festgesetzt. Im Hinblick auf die Anerkennung der Frauenrechte als Menschenrechte ist mit der Frauenrechtskonvention ein großer Schritt vorwärts gemacht worden. So gehört die Frauenrechtskonvention zu den neun internationalen Menschenrechtsverträgen.

Nach dem Art. 1 CEDAW versteht man unter der Diskriminierung der Frau

“jede mit dem Geschlecht begründete Unterscheidung, Ausschließung oder Beschränkung, die zur Folge oder zum Ziel hat, dass die auf die Gleichberechtigung von Mann und Frau gegründete Anerkennung, Inanspruchnahme oder Ausübung der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch die Frau – ungeachtet ihres Familienstands – im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen, staatsbürgerlichen oder jedem sonstigen Bereich beeinträchtigt oder vereitelt wird.”

Diese Diskriminierung der Frau in jeglicher Art und Weise wird von den Staaten, die die Frauenrechtskonvention ratifiziert haben, verurteilt. Nach Art. 2 CEDAW kommen sie überein, “mit allen geeigneten Mitteln unverzüglich eine Politik zur Beseitigung der Diskriminierung der Frau zu verfolgen.” So werden neben der Verankerung der Gleichberechtigung in der jeweiligen Staatsverfassung auch geeignete gesetzgeberische Maßnahmen und Schutzmechanismen genannt, um die Diskriminierung zu verhindern und abzuschaffen und die Gleichberechtigung zu überpüfen.

Im Vergleich zu der Menschenrechtserklärung in der UN-Menschenrechtscharta vom 10. Dezember 1948 der Vereinten Nationen – in der bereits ein Schutz der Frauen vor Diskriminierung durch das Geschlecht verankert ist – ist in der Frauenrechtskonvention die Verantwortlichkeit der Vertragsstaaten für Rechtsverletzungen auf nicht-staatliche Akteure erweitert worden.

Die “Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women” (CEDAW) – auf deutsch: das “Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau” wurde am 18. Dezember 1979 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Es wurde bisher von 186 Staaten ratifiziert, auch von allen europäischen Staaten (bis auf den Vatikanstaat).