Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau

Frauenrechtskonvention im Überblick

Die Beze­ich­nung Frauen­recht­skon­ven­tion ist eine Abkürzung für das Übereinkom­men zur Besei­t­i­gung jed­er Form von Diskri­m­inierung der Frau, CEDAW (Con­ven­tion on the Elim­i­na­tion of All Forms of Dis­crim­i­na­tion Against Women). Dieses Übereinkom­men der Vere­in­ten Natio­nen ist das wichtig­ste inter­na­tionale Men­schen­rechtsin­stru­men­tar­i­um für Frauen. Hier wer­den Stan­dards zur Bekämp­fung der Frauendiskri­m­inierung in den Bere­ichen Kul­tur, Soziales, Bil­dung, Poli­tik und Geset­zge­bung fest­ge­set­zt. Im Hin­blick auf die Anerken­nung der Frauen­rechte als Men­schen­rechte ist mit der Frauen­recht­skon­ven­tion ein großer Schritt vor­wärts gemacht wor­den. So gehört die Frauen­recht­skon­ven­tion zu den neun inter­na­tionalen Men­schen­rechtsverträ­gen.

Nach dem Art. 1 CEDAW ver­ste­ht man unter der Diskri­m­inierung der Frau

jede mit dem Geschlecht begrün­dete Unter­schei­dung, Auss­chließung oder Beschränkung, die zur Folge oder zum Ziel hat, dass die auf die Gle­ich­berech­ti­gung von Mann und Frau gegrün­dete Anerken­nung, Inanspruch­nahme oder Ausübung der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en durch die Frau – ungeachtet ihres Fam­i­lien­stands – im poli­tis­chen, wirtschaftlichen, sozialen, kul­turellen, staats­bürg­er­lichen oder jedem son­sti­gen Bere­ich beein­trächtigt oder vere­it­elt wird.”

Diese Diskri­m­inierung der Frau in jeglich­er Art und Weise wird von den Staat­en, die die Frauen­recht­skon­ven­tion rat­i­fiziert haben, verurteilt. Nach Art. 2 CEDAW kom­men sie übere­in, “mit allen geeigneten Mit­teln unverzüglich eine Poli­tik zur Besei­t­i­gung der Diskri­m­inierung der Frau zu ver­fol­gen.” So wer­den neben der Ver­ankerung der Gle­ich­berech­ti­gung in der jew­eili­gen Staatsver­fas­sung auch geeignete geset­zge­berische Maß­nah­men und Schutzmech­a­nis­men genan­nt, um die Diskri­m­inierung zu ver­hin­dern und abzuschaf­fen und die Gle­ich­berech­ti­gung zu über­püfen.

Im Ver­gle­ich zu der Men­schen­recht­serk­lärung in der UN-Men­schen­rechtschar­ta vom 10. Dezem­ber 1948 der Vere­in­ten Natio­nen – in der bere­its ein Schutz der Frauen vor Diskri­m­inierung durch das Geschlecht ver­ankert ist – ist in der Frauen­recht­skon­ven­tion die Ver­ant­wortlichkeit der Ver­tragsstaat­en für Rechtsver­let­zun­gen auf nicht-staatliche Akteure erweit­ert wor­den.

Die “Con­ven­tion on the Elim­i­na­tion of All Forms of Dis­crim­i­na­tion Against Women” (CEDAW) – auf deutsch: das “Übereinkom­men zur Besei­t­i­gung jed­er Form von Diskri­m­inierung der Frau” wurde am 18. Dezem­ber 1979 von der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen ver­ab­schiedet. Es wurde bish­er von 186 Staat­en rat­i­fiziert, auch von allen europäis­chen Staat­en (bis auf den Vatikanstaat).