Nicht-Regie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen

Palais des Nations, Geneva

Für sei­ne Arbeit bedient sich der Sach­ver­stän­di­gen­aus­schuss auch soge­nann­ten Nicht-Regie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen (NGOs = non-govern­men­tal orga­ni­sa­ti­ons), um mög­lichst breit gefä­cher­te län­der­spe­zi­fi­sche Infor­ma­tio­nen über die Ver­trags­staa­ten zu erhal­ten. Wie die­se Bezeich­nung schon erken­nen lässt, han­delt es sich um unab­hän­gi­ge Grup­pie­run­gen, die nicht staat­lich sind, son­dern zivil­ge­sell­schaft­li­che Ver­tre­ter, die sich an den poli­ti­schen Pro­zes­sen der UNO betei­li­gen. So sind die­se von den staat­li­chen Ver­tre­tern abzu­gren­zen. Es sind pri­va­te Orga­ni­sa­tio­nen, Ver­bän­de oder Ver­ei­ne, die ihre Arbeit auf ein ganz spe­zi­fi­sches Auf­ga­ben­ge­biet aus dem Bereich der Betä­ti­gungs­fel­der der Ver­ein­ten Natio­nen begrenzen.

Gera­de im Hin­blick auf die Beur­tei­lung der jeweils fäl­li­gen Berich­te der Ver­trags­staa­ten, begrüßt der Aus­schuss seit Beginn sei­ner Arbeit die Mit­wir­kung von Nicht-Regie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen, die die Aus­schuss­ar­beit ver­fol­gen. Sie haben eine unab­hän­gi­ge Sicht der Din­ge und sind sehr viel näher an den The­men als die staat­li­chen Stel­len. Ihre Mit­tei­lun­gen und Berich­te kön­nen die­se NGOs sowohl münd­lich als auch schrift­lich über­ge­ben. Der Sach­ver­stän­di­gen­aus­schuss erleich­tert den inter­na­tio­na­len NGOs, den Orga­ni­sa­tio­nen der Ver­ein­ten Natio­nen, den unter­schied­li­chen Fonds und Pro­gram­men die Teil­nah­me an ihren Aus­schuss-Sit­zun­gen, indem die­se Ver­tre­ter der natio­na­len NGOs ent­sen­den dürfen.

Zu den jewei­li­gen Berich­ten der Ver­trags­staa­ten wer­den von ver­schie­de­nen NGOs sog. Schat­ten­be­rich­te an den Aus­schuss über­ge­ben, die damit ihre Ein­schät­zun­gen und Exper­ti­sen zu dem Staa­ten­be­richt äußern. So wird durch sie auf Pro­blem­be­rei­che auf­merk­sam gemacht, die im offi­zi­el­len Staa­ten­be­richt feh­len oder con­trär dar­ge­stellt wer­den. Der Sach­ver­stän­di­gen­aus­schuss ist damit in der Lage, die­se Ein­schät­zun­gen und Beur­tei­lun­gen in sei­ne abschlie­ßen­den Bemer­kun­gen zu dem offi­zi­el­len Staa­ten­be­richt ein­flie­ßen zu lassen.

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