Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau

Sachverständigenausschuss

Ein Sachver­ständi­ge­nauss­chuss ist zuständig für die Überwachung der Ein­hal­tung der Frauen­recht­skon­ven­tion. Dieser UN-Auss­chuss für die Besei­t­i­gung der Diskri­m­inierung der Frau (Com­mi­tee on the Elim­i­na­tion of Dis­crim­i­na­tion against Women/CEDAW) beste­ht aus 23 unab­hängi­gen Experten für Frauen­rechte aus unter­schiedlichen UN-Mit­glied­staat­en. Der Auss­chuss trifft sich zweimal im Jahr. Zu sein­er Auf­gabe zählt es u.a. dass er die Berichte zu prüfen hat, die von den Mit­glied­staat­en, die die Kon­ven­tion unterze­ich­net haben, alle vier Jahre abzugeben sind. Dabei wird darauf geachtet, wie in dem jew­eili­gen Staat, die Frauen­recht­skon­ven­tion umge­set­zt wird. Während der Sitzun­gen des Auss­chuss­es wird jed­er einzelne Staaten­bericht begutachtet und mit Anliegen und Empfehlun­gen an den Ver­tragsstaat in Form von abschließen­den Bemerkun­gen verse­hen.

In Übere­in­stim­mung mit dem Fakul­ta­tivpro­tokoll zur Frauen­recht­skon­ven­tion ist der Auss­chuss damit beauf­tragt,

  1. Mit­teilun­gen, die von Einzelper­so­n­en oder Per­so­n­en­grup­pen ein­gere­icht wer­den, die behaupten, Opfer ein­er Ver­let­zung eines im Übereinkom­men niedergelegten Rechts zu sein, zu über­prüfen.
  2. die Ein­leitung von Unter­suchun­gen in Fällen von schw­eren oder sys­tem­a­tis­chen Ver­let­zun­gen der Rechte der Frauen durchzuführen. Diese Ver­fahren sind option­al und nur ver­füg­bar, wenn der betr­e­f­fende Staat sie angenom­men hat.

Der Auss­chuss for­muliert all­ge­meine Empfehlun­gen und Anre­gun­gen. Diese all­ge­meinen Empfehlun­gen sind an die Mit­gliedsstaat­en gerichtet und bein­hal­ten die Sorge um die Ein­hal­tung der Artikel und The­men der Frauen­recht­skon­ven­tion.

Mit­glied des Sachver­ständi­ge­nauss­chuss­es der CEDAW waren seit 1982 ins­ge­samt 104 Experten . Unter den 23 aktuellen Mit­gliedern des Auss­chuss­es ist immer ein Vor­sitzen­der, drei stel­lvertre­tende Vor­sitzende und ein Berichter­stat­ter. Die Amt­sträger wer­den für zwei Jahre gewählt und haben Anspruch auf eine Wieder­wahl, voraus­ge­set­zt, das Rota­tion­sprinzip bleibt aufrecht erhal­ten. Auch wenn es um Frauen­rechte geht, ist die Mit­glied­schaft im Sachver­ständi­ge­nauss­chuss für Män­ner nicht aus­geschlossen.

Gemäß Art 17 CEDAW find­et die Wahl der Auss­chuss­mit­glieder auf ein­er vom Gen­er­alsekretär am Sitz der Vere­in­ten Natio­nen anber­aumten Sitzung der Ver­tragsstaat­en in geheimer Wahl statt. Gewählt wird aus ein­er Liste von Per­so­n­en, die von den Ver­tragsstaat­en benan­nt wor­den sind, wobei jed­er Staat einen sein­er eige­nen Staat­sange­höri­gen benen­nen kann. Die Auss­chuss­mit­glieder wer­den auf vier Jahre gewählt und sind als Experten in ihrer per­sön­lichen Eigen­schaft tätig. Dabei wird auf eine gerechte geo­graphis­che Verteilung und auf die Vertre­tung der ver­schiede­nen For­men der Zivil­i­sa­tion sowie der haupt­säch­lichen Rechtssys­teme geachtet.

Liste der Auss­chuss­mit­glieder vom 1. Jan­u­ar 2011 bis 31. Dezem­ber 2012

Vor­sitzende
Frau Sil­via Pimentel (Brasilien) gewählt bis 31.12.2012

stel­lvertre­tende Vor­sitzende
Frau Nicole Ame­line (Frankre­ich) gewählt bis 31.12.2012

stel­lvertre­tende Vor­sitzende
Frau Vic­to­ria Popes­cu (Rumänien) gewählt bis 31.12.2012

stel­lvertre­tende Vor­sitzende
Frau Zohra Rasekh (Afghanistan) gewählt bis 31.12.2012

Berichter­stat­terin
Frau Vio­let Tsisi­ga Awori (Kenia) gewählt bis 31.12.2012

Frau Ayse Feride Acar (Türkei) gewählt bis 31.12.2014

Frau Olin­da Bareiro-Bobadil­la (Paraguay) gewählt bis 31.12.2014

Frau Mag­a­lys Arocha Dominguez (Kuba) gewählt bis 31.12.2012

Frau Bar­bara Eve­lyn Bai­ley (Jamaica) gewählt bis 31.12.2012

Frau Meriem Belmi­houb-Zer­dani (Alge­rien) gewählt bis 31.12.2014

Herr Niklas Bru­un (Finn­land) gewählt bis 31.12.2012

Frau Naela Mohamed Gabr (Ägypten) gewählt bis 31.12.2014

Frau Ruth Halperin-Kad­dari (Israel) gewählt bis 31.12.2014

Frau Yoko Hayashi (Japan) gewählt bis 31.12.2014

Frau Ismat Jahan (Banglade­sch) gewählt bis 31.12.2014

Frau Indi­ra Jais­ing (Indi­en) gewählt bis 31.12.2012

Frau Soledad Muril­lo de la Vega (Spanien) gewählt bis 31.12.2012

Frau Vio­le­ta Neubauer (Slove­nien) gewählt bis 31.12.2014

Frau Prami­la Pat­ten (Mau­ri­tius) gewählt bis 31.12.2014

Frau Maria Hele­na Lopes de Jesus Pires (Tim­or Leste/Osttimor) gewählt bis 31.12.2014

Frau Patri­cia Schulz (Schweiz) gewählt bis 31.12.2014

Frau Dubrav­ka Šimonović (Kroa­t­ien) gewählt bis 31.12.2014

Frau Zou Xiao­qiao (Chi­na) gewählt bis 31.12.2012