Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau

Ratifizierung

Mit der Frauen­recht­skon­ven­tion ist das Übereinkom­men zur Besei­t­i­gung jed­er Form von Diskri­m­inierung der Frau gemeint. Hier­bei han­delt es sich um ein inter­na­tionales Übereinkom­mem der Vere­in­ten Natio­nen zu den Recht­en der Frauen. Die Frauen­recht­skon­ven­tion, die CEDAW (Con­ven­tion on the Elim­i­na­tion of All Forms of Dis­crim­i­na­tion Against Women), ist von der UN-Gen­er­alver­samm­lung am 18. Dezem­ber 1979 ver­ab­schiedet wor­den. In Kraft getreten ist das Übereinkom­men am 3. Sep­tem­ber 1981 in Übere­in­stim­mung mit Artikel 27  der Frauen­recht­skon­ven­tion. Nach Art.27 Abs. 1 CEDAW tritt dieses Übereinkom­men am 30. Tag nach Hin­ter­legung der zwanzig­sten Rat­i­fika­tions- oder Beitrittsurkunde beim Gen­er­alsekretär der Vere­in­ten Natio­nen in Kraft.

Das Übereinkom­men liegt für alle Staat­en zur Unterze­ich­nung auf beim Ver­wal­ter dieses Übereinkom­mens, dem Gen­er­alsekretär der Vere­in­ten Natio­nen, seit dem 1. März 1980 auf.

In Deutsch­land ist die Frauen­recht­skon­ven­tion am 17. Juli 1980 durch die Bun­desregierung unterze­ich­net wor­den. Die Hin­ter­legung der Rat­i­fizierung­surkunde erfol­gte am 9. Juli 1985. So trat die Frauen­recht­skon­ven­tion in Übere­in­stim­mung mit Art 27 Abs 2 CEDAW am 9. August 1985 in Deutsch­land in Kraft (BGBl. 1985 II, 647).

Bis zum heuti­gen Tage haben 187 Staat­en die Frauen­recht­skon­ven­tion rat­i­fiziert, unter­schrieben wor­den ist sie von 99 Staat­en. Auf­fäl­lig ist, dass dieses Übereinkom­men u.a. nicht unter­schrieben wor­den ist vom Vatikanstaat. Dage­gen haben die USA zwar unter­schrieben, aber von ihnen ist das Übereinkom­men noch nicht rat­i­fiziert wor­den. Auch viele andere Staat­en tun sich schw­er mit der Frauen­recht­skon­ven­tion: Eine enorme Anzahl an Vor­be­hal­ten von Unterze­ich­n­er-Staat­en zeigt dies deut­lich. Mit einem Vor­be­halt, ein­er “reser­va­tion”, verpflichtet sich der unterze­ich­nende Staat nicht zu allen Artikeln des CEDAW.